Hersteller sollen Markennamen im Internet sperren dürfen
Die World Intellectual Property Organization hat einen Plan ausgearbeitet, nach dem Unternehmen Internet-Adressen weltweit sperren dürfen, die ihre Markennamen benutzen.
Geht es nach der WIPO (World Intellectual Property Organization), einer Organisation der UNO, dürfen Firmen bald Internet-Adresse sperren lassen, die weltweit bekannte Marken- oder Herstellernamen des jeweiligen Unternehmens benutzen. Nur noch die Hersteller selbst sollen danach Domain-Namen und Web-Adresse registrieren können, die sich auf solche dem Markenrecht unterliegende Bezeichnungen beziehen. Diese Regelung soll weltweit, also für alle Top-Level- und Länder-Domains gelten. Zu ihrer Durchsetzung schlägt die WIPO eine Art Gerichtshof im Internet vor, der auf Antrag eines Unternehmens dem Besitzer einer Domain die Adresse entziehen kann, wenn sie einem Marken- oder Herstellernamen entspricht.
Diese Regelung, die im Abschlußbericht der Internet-Kommission der WIPO vorgeschlagen wird, würde den Namenshändlern im Internet gründlich ihr Geschäft vermiesen. Bislang sahen sich Firmen oft mit der Tatsache konfrontiert, daß ein Markenname schon als Internet-Adresse registriert war und der Besitzer ihn nur für teueres Geld hergeben wollte. Gewiefte Händler registrierten in manchen Fällen berühmte Markennamen schon einmal prophylaktisch in großen Mengen - immer in der Hoffnung, mit dem entsprechenden Hersteller ins Geschäft zu kommen.
Ob die von der WIPO vorgeschlagene Regelung realisiert wird, ist noch nicht entschieden. Zuerst müssen alle Mitgliedsstaaten der UN-Organisation zustimmen. Zudem hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Numbers and Names), die neue Oberaufsicht über Adressen und Namen im Internet, natürlich auch noch ein Wörtchen mitzureden. Nach Ansicht der WIPO könnte man, tritt der Plan in Kraft, auch an neue Top Level Domains denken, um die Auseinandersetzungen um Namen im Internet weiter zu entspannen. (jk)
