Erneute Niederlage für Microsoft in XML-Patentstreit
Nach Angaben des kanadischen Unternehmens i4i hält das USPTO an der Gültigkeit des sogenannten "Custom XML"-Patents fest. Als Folge des Rechtsstreits mit i4i musste Microsoft bereits seine Office-Pakete modifizieren und eine Verurteilung zu 200 Millionen Dollar Schadensersatz hinnehmen.
Der Software-Multi Microsoft muss im Streit mit dem kanadischen Unternehmen i4i die nächste empfindliche Niederlage einstecken: Am heutigen Dienstag erklärte i4i-Chairman Loudon Owen, dass das US-Patent- und Markenamt (USPTO) nach einer von Microsoft initiierten Überprüfung zu dem Schluss gekommen sei, an der Gültigkeit des Patents mit der Nummer 5,787,449 festzuhalten.
"Das ist ein sehr bedeutender Schritt im Rechtsstreit mit Microsoft", freut sich Owen in einer Unternehmensmitteilung. Microsoft war im Mai 2009 zu einer Schadensersatzsumme von 200 Millionen US-Dollar verurteilt worden, weil der Konzern nach Ansicht des Gerichts das sogenannte "Custom XML"-Patent vorsätzlich verletzt hat. Dieses beschreibt ein Verfahren, mit dem Struktur und Inhalte von Dokumenten in einem Computer getrennt bearbeitet werden können.
Im August 2009 verhängte das Gericht zusätzlich ein Verkaufsverbot für Office-Versionen, die das Patent verletzen. Anfang 2010 setzte Microsoft die i4i-Forderungen um und modifizierte seine Office-Pakete der Versionen 2003 und 2007. Außerdem muss Microsoft bei künftigen Versionen darauf achten, die Auflagen einzuhalten. Ein US-Bundesgericht lehnte später auch die von Microsoft beantragte Wiederaufnahme des Rechtsstreits ab. (pmz)
